Section 01
Geltung der Bedingungen
Mit der Nutzung dieser Website erkennen Sie diese Bedingungen an. Sie verpflichten sich, die Website nur rechtmässig und in einer Weise zu verwenden, die den Betrieb nicht beeinträchtigt.
Opening Clause
Geltung der Bedingungen
Mit der Nutzung dieser Website erkennen Sie diese Bedingungen an. Sie verpflichten sich, die Website nur rechtmässig und in einer Weise zu verwenden, die den Betrieb nicht beeinträchtigt.
Section 02
Leistungsumfang
Die auf dieser Website beschriebenen Leistungen dienen der allgemeinen Information. Der konkrete Leistungsumfang, die Mitwirkungspflichten und allfällige Zusatzbedingungen werden im Einzelfall vereinbart.
Core Terms
Soweit kostenpflichtige Leistungen erbracht werden, gelten die jeweils vereinbarten Preise und Zahlungsbedingungen. Rechnungen sind nach Massgabe der Vereinbarung zu begleichen; bei Verzug können angemessene Massnahmen ergriffen werden.
03
Primary clause
Vergütung und Zahlung
Soweit kostenpflichtige Leistungen erbracht werden, gelten die jeweils vereinbarten Preise und Zahlungsbedingungen. Rechnungen sind nach Massgabe der Vereinbarung zu begleichen; bei Verzug können angemessene Massnahmen ergriffen werden.
Reference
HCCH
04
Supporting clause
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Der Anbieter kann angemessene Bedingungen für die Zusammenarbeit festlegen, insbesondere zu Mitwirkung, Kommunikation, Nutzung von Unterlagen und Änderungen des vereinbarten Leistungsumfangs. Unklare Punkte sind vor Leistungserbringung zu klären.
Reference
UN Declaration
05
Clause
Geistiges Eigentum
Reference
Consumer Protection CH
Alle Rechte an Inhalten, Texten, Konzepten, Designs, Code und sonstigen Arbeitsergebnissen verbleiben beim Anbieter oder den jeweiligen Rechteinhabern, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Eine Nutzung ausserhalb des vereinbarten Zwecks ist nur mit Zustimmung zulässig.
06
Clause
Haftungsausschluss
Reference
WIPO
Die Website und ihre Inhalte werden mit angemessener Sorgfalt bereitgestellt, jedoch ohne Gewähr für Vollständigkeit, Richtigkeit oder ständige Verfügbarkeit. Soweit gesetzlich zulässig, wird jede Haftung für indirekte Schäden und Folgeschäden ausgeschlossen.
Legal Summary
Anwendbares Recht
Es gilt das am Sitz des Anbieters anwendbare Recht unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Vorschriften. Streitigkeiten sollen zunächst nach Treu und Glauben einvernehmlich geklärt werden; bleibt dies erfolglos, ist das zuständige Gericht am massgeblichen Sitz zuständig.
Clause Board
07
Es gilt das am Sitz des Anbieters anwendbare Recht unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Vorschriften. Streitigkeiten sollen zunächst nach Treu und Glauben einvernehmlich geklärt werden; bleibt dies erfolglos, ist das zuständige Gericht am massgeblichen Sitz zuständig.
08
Fragen zu diesen Bedingungen oder zu den auf der Website dargestellten Leistungen können über die angegebenen Kontaktwege gestellt werden. Der Anbieter kann diese Bedingungen jederzeit anpassen; massgeblich ist die jeweils veröffentlichte Fassung.